Genehmigung | Raumordnungsverfahren


Allgemein

Im einem Raumordnungsverfahren wird untersucht, inwieweit sich der Aus- bzw. Neubau eines Vorhabens auf die Umwelt, Wirtschaft, Siedlungsstruktur oder sonstige relevante Belange auswirken wird. Wesentliche Zielsetzung ist es bei diesem Verfahren, Fehlplanungen zu vermeiden und zu einer Abstimmung unterschiedlicher Planungen in der Region beizutragen. Im Raumordnungsverfahren sind nach den Bayerischen Landesplanungsgesetz alle von dem Vorhaben berührten öffentlichen Planungsträger zu beteiligen. Dazu gehören u.a. die betroffenen Städte, Gemeinden bzw. Landkreise, die zuständigen Fachbehörden, anerkannte Naturschutzverbände sowie Wirtschafts- und Sozialverbände. Eine förmliche Bürgerbeteiligung gibt es in Raumordnungsverfahren nicht.






Verkehrslandeplatz Coburg

Die inzwischen aufgelöste ARGE Verkehrslandeplatz Coburg, bestehend aus Stadt und Landkreis Coburg, der IHK zu Coburg sowie den beiden Unternehmen Brose und Kapp, hat zur Zukunftssicherung des Luftverkehrsstandortes Coburg bereits im Jahr 2006 ein Raumordnungsverfahren für den Ausbau der Brandensteinsebene sowie einen möglichen Neubau des Verkehrslandeplatzes an drei möglichen Umlandstandorten beantragt. Alle vier Varianten wurden von der Regierung von Oberfranken im August 2007 aus landesplanerischer Sicht positiv bewertet. Ein anschließendes Gutachten ermittelte den Umlandstandort Meeder-Neida als Vorzugsvariante.

Kurz erklärt

 

Zuständig für's ROV

Gemäß Gesetz über die Zuständigkeiten in der Landesentwicklung und in den Umweltfragen (Fassung vom 29. Juli 1994) gilt nach Art 1.1:

"Die durch Vorschriften des bayerischen Landesrechts für das Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen begründeten Zuständigkeiten für die Raumordnung und die Landesplanung einschließlich der Koordinierung aller die Landesentwicklung berührenden Planungen und die Hinwirkung auf die Verwirklichung raumordnerischer Konzepte stehen dem Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie zu."

Gemäß Bayerischem Landesplanungsgesetz (BayLplG) vom 27. Dezember 2004 gilt nach Art. 4:

"Landesplanungsbehörden sind das Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie als oberste Landesplanungsbehörde, die Regierungen als höhere Landesplanungsbehörden und die Kreisverwaltungsbehörden als untere Landesplanungsbehörden."

Zuständig für die Durchführung von Raumordnungsverfahren sind in aller Regel die höheren Landesplanungsbehörden bei den Bezirksregierungen. Somit war die Regierung von Oberfranken für die Durchführung des Raumordnungsverfahrens für den Verkehrslandeplatz Coburg zuständig.